Datenschutz

Was ist Datenschutz?

Unter Daten­schutz ver­steht man den Schutz per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten vor Miss­brauch, oft im Zusam­men­hang auch mit dem Schutz der Pri­vat­sphäre. Zweck und Ziel des Daten­schutz ist die Siche­rung des Grund­rechts auf infor­ma­tio­nelle Selbst­be­stim­mung  der Ein­zel­per­son. Jeder soll selbst bestim­men kön­nen, wem er wann wel­che sei­ner Daten und zu wel­chem Zweck zugäng­lich macht.

Per­so­nen­be­zo­gene Daten sind gemäß § 3 Abs. 1 BDSG  „Ein­zel­an­ga­ben über per­sön­li­che oder sach­li­che Ver­hält­nisse einer bestimm­ten oder bestimm­ba­ren natür­li­chen Person“.

Der ste­tig zuneh­men­den Erhe­bung, Spei­che­rung, Weitergabe,Vernetzung und Nut­zung von Daten durch fort­schrei­tende Tech­no­lo­gi­sie­rung (Email, Inter­net, Mobil­te­le­fone, soziale Netz­werke, Kun­den­kar­ten etc.) steht eine gewisse Gleich­gül­tig­keit wei­ter Teile der Bevöl­ke­rung, aber auch auf Unter­neh­mer­seite ent­ge­gen, in deren Augen Daten­schutz kei­nen oder nur einen gerin­gen Stel­len­wert hat.

Die welt­weite Ver­net­zung und eine Ver­la­ge­rung von Daten in Län­der, in denen deut­sche und euro­päi­sche Schutz­ge­setze keine Gül­tig­keit haben, machen Daten­schutz oft wir­kungs­los oder erschwe­ren die­sen zumin­dest. Von daher geht es beim Thema Daten­schutz mitt­ler­weile nicht mehr um die reine Daten­si­cher­heit z.B. durch tech­ni­sche Hilfs­mit­tel, son­dern auch um eine effek­tive Durch­set­zung von Datenschutz.

Bei uns in Deutsch­land ist Daten­schutz kein neues Thema. Schon 1977 trat ein Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz in Kraft, wel­ches sich jedoch mit dem Daten­schutz in der öffent­li­chen Bun­des­ver­wal­tung befasste. Öffent­lich­keits­wirk­sam trat der Daten­schutz mit dem sog. “Volks­zäh­lungs­ur­teil” des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts 1983 in den Vor­der­grund. Aus­lö­ser waren die zahl­rei­chen Wei­ge­run­gen vie­ler Mit­bür­ger, sich und ihre per­sön­li­chen Lebens­ver­hält­nisse anläss­lich der bun­des­wei­ten Volks­zäh­lung kund­zu­tun. Das Volks­zäh­lungs­ge­setz wurde — spek­ta­ku­lär — in Tei­len auf­ge­ho­ben und der Begriff der “infor­ma­tio­nel­len Selbst­be­stim­mung” geprägt. Diese lei­tet sich aus dem Arti­kel 2 des Grund­ge­set­zes ab — dem Recht auf freie Ent­fal­tung der Persönlichkeit.